Das grüne Wahlprogramm mutiert zum Qualprogramm

Grün ist bekanntlich die Farbe der Hoffnung. Sie ist Merkmal einer lebensspendenden Natur, steht für Streben nach Glückseligkeit und ist Ausdruck für ein Leben in individueller Freiheit. Findet die Farbe Grün jedoch Anwendung um parteipolitische Gesinnung zu transportieren, dann kommen zu den vorgenannten Attributen inhaltliche Zweifel auf, ob unter diesem Deckmäntelchen die gemachten Versprechungen überhaupt eingehalten werden können. Bei genauer Analyse bekommt die Strahlkraft der grünen Farbe ganz schnell Flecken und wird unansehnlich. Wer einen Taschenrechner bedienen kann und des Dreisatzes mächtig ist wird schnell erkennen, dass das Wahlprogramm der Grünen ökonomisch betrachtet zum Qualprogramm für die gesamte Bevölkerung werden kann.

Woher kommen dennoch die hohen Zustimmungswerte hin zu den Grünen? Nun, vorrangig machen sie sich die unbestritten zurückliegend-begangenen, z. T. eklatanten Fehler, der jetzigen Regierung zu Nutze. Beim Wähler entsteht da schnell der Wunsch nach Veränderung. Wir dürfen daher gespannt sein, ob die noch ausstehenden Erklärungen der „Laschet-Zukunftsperspektiven“ auf breite Akzeptanz stoßen. Ein „weiter so“ wird auch hier keine Zukunft haben. Doch zurück zur Taktik der Grünen. Wir Menschen lieben schlüssige Geschichten. Besonders, wenn sie eine schöne heile Welt beschreiben. Komplexe Theorien sind nicht wirklich beliebt. Einfache Plausibilität wirkt da wesentlich besser. Das konnten und haben die Grünen in der Vergangenheit geschickt ausgenutzt und damit gepunktet, in dem sie uns schöne Geschichten zu einer erfolgreichen Klimawandel-Politik ‚verkauft‘ haben.

Ihre Erfolge begründen sich dabei verstärkt eben im Erzählen, ohne bislang ernsthaft am Wahrheitsgehalt gemessen zu werden. Das, so können wir aktuell feststellen, scheint sich zu ändern, je näher die Grünen in vermeintliche Regierungsnähe geraten. Sachsen-Anhalt lässt schon mal aufhorchen. Das grüne Wahlprogramm wirkt verstörend und schreckt auf. Menschen, die es lesen stellen fest, dass wir alle höflich dazu eingeladen werden, uns in die Mangel nehmen zu lassen; vergleichbar mit dem Einspannen zwischen den Backen eines Schraubstocks, der mit jedem Tag ein bisschen mehr angezogen wird. Die erarbeiteten (versteuerten) Ersparnisse der Bürger (z. B. zur Altersvorsorge) sollen dabei allem Anschein nach um jeden Preis umgeschichtet werden, um sie für angeblich klimaschützende Maßnahmen einzusetzen. Aus dem einstigen politischen Versprechen auf eine lebenswerte Zukunft, ist somit eine Drohung geworden.

Der Bericht von Roger Letsch beschreibt einige der Auswirkungen des grünen Wahlprogramms. Ergänzend dazu ist hier eine erweiterte Anmerkung: Es wird unterstellt, dass ohne Windkraft die Energiewende nicht zu machen ist. Nun hat im Januar 2020 das Oberverwaltungsgericht Lüneburg für das windreiche Bundesland Niedersachsen in einem Normenkontrollverfahren den Teilabschnitt Windenergie des Raumordnungsprogrammes gekippt. Die Richter hatten zahlreiche Mängel geltend gemacht, zu denen unter anderem die Festlegung der Abstände zweier Windparks zu einander, so wie die Distanz zur Wohnbebauung zählten. Nun werden, wenn überhaupt, die Genehmigungsverfahren im Einzelfall nach der Bundesgesetzgebung bewertet. Das kollidiert jedoch häufig zueinander.

Wegen einer fehlenden Klärung der Raumverträglichkeit des Landes zeichnet sich ab, dass erst Mitte bis Ende 2022 Ergebnisse dazu vorliegen werden. Die Planungen für ein neues Landes-Raumordnungsprogramm kommen also, wenn überhaupt, nur schleppend voran, u. a. weil ausgeschriebene Planstellen fachlich-personell nicht besetzt werden können. Erst im Anschluss daran können die Kommunen aufgestellte Planungen zum Bau von neuen Windparks, so wie auch das Repowering der über 20 Jahre alten Anlagen durch leistungsfähigere Modelle, bearbeiten. Allein in Niedersachsen erreichen bis Ende 2025 etwa 3.500 Windräder mit 4300 MW Leistung das Ende der EEG-Förderung und stehen damit vor einer ungewissen Zukunft. Es entsteht für ein paar Jahre quasi Stagnation. Daraus ergibt sich ein Problem: Wie und womit können die zwangsläufig entstehenden Lücken bei der Stromproduktion, vor dem Hintergrund eines sich vermeintlich beschleunigenden Klimawandels, ausgeglichen werden? Ungeachtet dieser Banalitäten werden die Klimazielvorgaben allenthalben geschärft, alles zusätzlich gestützt durch gerichtliche Urteile. Das entbehrt nicht einer gewissen Faszination.

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Stefan Aust, deutsches Journalisten-Urgestein, hat seine Autobiografie veröffentlicht. Die ZEIT interviewte Aust, der jahrelang beim SPIEGEL war, mittlerweile ist er Herausgeber der WELT. In dem Interview äußert sich Aust auch zum Thema Klima und Energie.

“ZEIT: Werden Sie mit zunehmendem Alter reaktionärer?

Aust: Nee. Ich sehe die meisten Dinge heute kein bisschen anders als früher. Aber die öffentliche, besser gesagt: die veröffentlichte Meinung hat sich geändert. Eine Titelgeschichte wie »Der Windkraft-Wahn« würde der Spiegel heute nicht mehr bringen. Das würde er sich nicht trauen.

ZEIT: Der Artikel erschien unter Ihrer Ägide im Jahr 2004. Der Ausbau der Windenergie wurde als »große Luftnummer« verhöhnt, weil er Milliarden an Fördergeldern verschlinge, aber der Umwelt kaum nutze. Das würden Sie als Chefredakteur heute noch so publizieren?

Aust: Es ist lächerlich, zu glauben, dass man mit Windrädern den Energiebedarf dieses Landes decken kann.

ZEIT: Der Anteil der Windkraft am Gesamtstromverbrauch in Deutschland liegt laut Fraunhofer-Institut im ersten Quartal 2021 bei rund 26 Prozent. Windkraft ist somit die wichtigste Quelle, gefolgt von Braunkohle.

Aust: Ich habe in dem Buch ziemlich genau vorgerechnet, wie wenig effektiv Windenergie ist –kann ich gern hier noch einmal machen, wenn Sie mir den Platz dafür einräumen. Allein um die Energieleistung der Öl-Bohrinsel Mittelplate in der Elbe-Mündung zu ersetzen, bräuchte man 4000 Windräder, ein Siebtel aller in Deutschland. Wenn wir Atomenergie, Braunkohle- und Steinkohle-Kraftwerke abschaffen und am besten auch kein Gas mehr von Putin kaufen wollen, müssen wir uns warm anziehen.”

Die Zeit versucht Aust dann auf das Glatteis zu locken. Dieser lässt sich aber nicht locken. Der Versuch, ihn als Klimaleugner und in die rechte Ecke hinzustellen, scheitert.

“ZEIT: Sie glauben also, wir ließen uns von einer mehrheitsfähigen Meinung blenden und der Klimawandel sei gar nicht so gefährlich, wie es scheint? Das klingt, bei allem Respekt, sehr nach Leugnung des menschengemachten Klimawandels.

Aust: Ich leugne nicht den Klimawandel, sondern hinterfrage die Erklärung dafür kritisch. Ich wäre durchaus bereit, meine Positionen zu ändern, bloß sehe ich im Augenblick nicht, dass ich das müsste.

ZEIT: Sie klingen etwas wütend.

Aust: Viele Debatten sind mir zu moralisch und vor allen Dingen politisch aufgeladen. Es geht doch um die simple Frage: Wie wichtig ist CO2 für den Klimawandel? Da gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Und es muss doch noch möglich sein, auf diese anderen Erklärungen hinzuweisen, ohne in die rechte Ecke gedrängt zu werden.”

Zum Interview geht es hier lang, der Artikel steht hinter einer Bezahlschranke. Die Autobiografie gibt es seit dem 31.05.2021 im Buchhandel, zum Beispiel bei Amazon.

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Deutschland schon wieder Europameister. Gemeint ist aber nicht die Fußball U21-Mannschaft sondern der Titel in Sachen Strompreise. Die Kugel Eis, die Jürgen Trittin einmal skizzierte als monatliche Kosten der Energiewende, dürfte mittlerweile so groß sein wie ein Rekord-Kürbis bei der Gartenschau. Weiterlesen bei der Tagesschau.

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„Unser deutscher Alleingang hilft dem Klima nicht“, meint Hans-Jürgen Irmer von der CDU. Der Bundestagsabgeordnete kommentiert bei Tichys Einblick in einem Gastbeitrag.

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Die Zeit hat einen Artikel über Wasserstoff. Die Autorin Alexandra Endres warnt: “Wasserstoff ist kein Wundermittel”.

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Ob der FAZ Autor das wirklich ernst meint? “Wie der Klimawandel die Raumfahrt gefährdet” schreibt er und meint aber die Zunahme von CO2 im Bereich des niederen Erdorbits. Weltraumschrott können so länger im Erdorbit bleiben. Hier werden aber wohl zwei Dinge verwechselt, der CO2-Anteil an der Atmosphäre und das Klima bzw. sein Wandel. Weiterlesen hier.

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Wie hoch sind die Kosten der Dekarbonisierung? Laut PRK Media steht ein Einkommensverlust von 20% ins Haus. Gerechnet wurde für die Schweiz. Bedenken sollte man allerdings, dass in dem Artikel PR für CO2-Recycling gemacht wird. Zum Pressetext geht es hier.

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Im neuen Klimapodcast (Gradmesser) vom Tagesspiegel kommt Claudia Kemfert zu Wort. Kluger Klimaschutz schafft soziale Gerechtigkeit, meint die Ökonomin. Wie das bei einkommensschwachen Menschen aussehen soll, bei denen Ausgaben für Energie einen erheblich höheren Anteil an den Ausgaben haben als bei reicheren Menschen, das bleibt ihr Rechengeheimnis. Ihre “Künste” beim Thema Rechnen hat sie ja bereits unter Beweis gestellt.

Kemferts Sicht ist sehr schlicht. Reiche Menschen fahren mehrere Autos, reisen viel und erzeugen so sehr viel CO2. Ärmere Menschen fahren Fahrrad und Bus. Und wenn man denen nun Geld zurückgibt, in Form eines Klimageldes, dann ist das für diese Bürger eine Mehreinnahme. Schräg. Zum Podcast geht es hier lang.

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Das kürzlich in Betrieb genommene Seekabeln Nordlink zwischen Norwegen und Deutschland findet nicht überall Beifall.  Bei Focus nimmt sich der Diplom Ingenieur Klaus H. Richardt das Kabel mit allen Vor- und Nachteilen vor.

“Was Ihnen Merkel, Altmaier und Günther nicht erzählt haben

Leider lässt man bei soviel Lob die wesentlichen Randbedingungen außer acht:

Norwegen hat zwar große Speicherseen für seine Eigenversorgung, aber nur wenig Pumpspeicherkapazität, da sie sich bisher nur selbst versorgt haben, kein übergeordneter Bedarf vorlag und kein Pumpstrom übrig war; zudem sind die vorhandenen Unterwasserspeicher sehr klein, was die Pumpspeichermöglichkeiten stark einschränkt.

Die norwegische Kraftwerkskapazität reicht in der Regel nur aus, die Eigenversorgung zu decken. Bei besonders kalten Wintern (zur Zeit unserer Dunkelflaute), muss Strom aus dem Ausland zugekauft werden.”

Zum Focus-Artikel bitte hier klicken.

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Erfreulicherweise hat die Seite Klonovsky.de eine Art Transkript des Auftritts von Annalena Baerbock beim Maischberger gemacht. Wer also noch mal nachlesen will, wie der “Wiesenhofreaktor” funktioniert, der kann es nun schwarz auf weiß nachlesen.

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Handelsblatt am 17.5.2021:

Kupfer, Lithium, Stahl Rally bei den Rohstoffpreisen treibt Kosten für die Energiewende in die Höhe

Der Aufschwung der Erneuerbaren sorgt für einen nie da gewesenen Nachfrageboom bei knappem Angebot. Die ersten Windkonzerne erhöhen ihre Preise.

Die Rekordpreise für Rohstoffe könnten grüne Technologien deutlich teurer machen als bisher angenommen. Vor wenigen Tagen kündigte Marktführer Vestas als Erster der großen Hersteller von Windkraftturbinen an, seine Preise zu erhöhen. Der Grund: Die Kosten für Stahl, eines der Hauptmaterialen für Windkraftanlagen, sind allein in diesem Jahr schon um mehr als 25 Prozent gestiegen.

Weiterlesen im Handelsblatt

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Spiegel am 15.5.2021:

Teure Nachbesserung des Klimaschutzgesetzes

Der Kampf gegen die Erderwärmung wird zum finanziellen Kraftakt. Ein Team von SPIEGEL-Redakteuren hat nachgerechnet, welche Kosten jetzt auf wen zukommen.

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Björn Lomborg am 22.5.2021 in der Welt:

CO2-Zölle: Jetzt sollen die Armen der Welt unsere Klimapolitik bezahlen

Dank des Lockdowns wurden im Jahr 2020 die Klimaziele vieler reicher Länder zwar erreicht. Rechnerisch bräuchte es aber schon 2030 elf solcher Shutdowns. Und dann ist da noch das Problem „der anderen sechs Milliarden Menschen“, die jetzt die wahren Kosten tragen sollen.

Um den Klimawandel zu bekämpfen, versprechen viele wohlhabende Länder, die Nutzung fossiler Brennstoffe in 29 Jahren zu beenden. Dieses Vorhaben ist unglaublich kostspielig. Deshalb denken die G-7-Staaten jetzt darüber nach, die Armen der Welt dafür zahlen zu lassen. Das wird nicht gut ausgehen.

Die industrialisierten Staaten haben eine unglaubliche Entwicklung durchgemacht. Dazu brauchten sie immens ansteigende Energiemengen, vor allem aus fossilen Brennstoffen. Vor ein paar Hundert Jahren kam die meiste nutzbare Energie aus schwerster menschlicher Arbeit. Noch Ende des 19. Jahrhunderts machte menschliche Arbeit 94 Prozent der gesamten Industriearbeit in den USA aus. Heute sind es nur noch acht Prozent.

Weiterlesen in der Welt

Mit Hinweis auf drei wissenschaftliche Studien dazu im Text:

An assessment of the potential of using carbon tax revenue to tackle poverty – IOPscience

Embodied Carbon Tariffs – Böhringer – 2018 – The Scandinavian Journal of Economics – Wiley Online Library

A simulation study of China’s imposing carbon tax against American carbon tariffs – ScienceDirect

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Handelsblatt am 16.4.2021:

Die Ökostromlücke: So gefährdet die Regierung mit falschen Prognosen Deutschlands Energiezukunft

Elektroautos, Wärmepumpen, Wasserstoff – der Klimaschutz treibt den Stromverbrauch nach oben. Aber woher sollen die Massen an grüner Energie kommen? 

Wasserstoff statt Kohle, Batterie statt Benzin: Eine exklusive Studie beziffert, wie stark der Klimaschutz den Stromverbrauch in Deutschland nach oben treibt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird voraussichtlich nicht wie geplant mithalten.
Die Prognose zeigt eine Realität, der sich die Bundesregierung hartnäckig verweigert. Die rechnet das Problem mit geschönten Zahlen klein – während der Ausbau von Wind- und Solarenergie stockt.
„Wir werden mehr Strom verbrauchen“, prognostiziert auch Veronika Grimm im Interview mit dem Handelsblatt. Die Wirtschaftsweise fordert einen forcierten Ausbau der Erneuerbaren und setzt auf Wasserstoff-Importe.

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Erneuerbare Energien am 7.5.2021:

Vielseitig, aber teuer: Neue Studie zeigt Grenzen des Wasserstoffs

Wasserstoff ist keine universelle Klimalösung, sagen Forscher des PIK. Der Grund: Zu teuer und zu ineffizient.

Champagner oder Leitungswasser der Energiewende? Bei der Rolle, die Wasserstoff künftig spielen soll, gehen die Meinungen weit auseinander. Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat jetzt eine neue Studie mit einer klaren Aussage vorgelegt: Wasserstoff ist vielseitig, aber auch teuer und die Herstellung vor allem wasserstoffbasierter Brennstoffe ineffizient. Sie sollten deshalb in Sektoren wie der Luftfahrt oder industriellen Prozessen eingesetzt werden, die nicht elektrifiziert werden können, schreiben die Wissenschaftler. 

Weiterlesen auf Erneuerbare Energien

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The Telegraph am 12.5.2021:

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